Kurzarbeitergeld verlängert

Kurzarbeitergeld verlängert

von -
2415

Mögliche Bezugsdauer: 12 Monate

Das Instrument Kurzarbeit soll auch in 2015 Arbeitslosigkeit vermeiden und die Beschäftigten in Arbeit halten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat daher eine Verordnung erlassen, nach der die Bezugsdauer für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld für Ansprüche, die bis zum 31. Dezember 2015 entstehen, bis zu 12 Monate betragen kann. „Ohne den Erlass der Verordnung wäre die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld ab Januar 2015 auf die gesetzlich vorgesehene Dauer von sechs Monaten zurückgefallen“, erklärt Sven Berg, Gewerkschaftssekretär der IG Metall Gevelsberg-Hattingen. Die Verlängerung der Bezugsdauer erfolge rein vorsorglich, um Betrieben bei Arbeitsausfällen weiterhin Planungssicherheit zu geben. Berg: „Das ist ein wichtiges Instrument für Betriebsräte!“

Voraussetzungen
Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn in einem Betrieb ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt, in dem betroffenen Betrieb mindestens ein Arbeitnehmer beschäftigt ist, die geforderten persönlichen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen (vor allem eine ungekündigte versicherungspflichtige Beschäftigung) und der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit vom Betrieb oder der Betriebsvertretung unverzüglich schriftlich angezeigt wird.

Die Voraussetzungen für einen erheblichen Arbeitsausfall sind erfüllt, wenn er auf wirtschaftlichen Gründen, insbesondere einer schlechten Konjunkturlage oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, er vorübergehend ist, er nicht vermeidbar ist und in dem betroffenen Betrieb im Anspruchszeitraum (Kalendermonat) mindestens ein Drittel der Beschäftigten wegen des Arbeitsausfalls ein um mehr als 10 Prozent vermindertes Entgelt erzielt.

Ein Arbeitsausfall ist vorübergehend, wenn mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit innerhalb der Bezugsdauer wieder mit dem Übergang zur Vollarbeit gerechnet werden kann. Als vermeidbar gilt z.B. ein Arbeitsausfall, der überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht, durch bezahlten Erholungsurlaub verhindert werden kann, soweit vorrangige Urlaubswünsche der Arbeitnehmer der Urlaubsgewährung nicht entgegenstehen oder durch Nutzung von im Betrieb zulässigen Arbeitszeitschwankungen vermieden werden kann.

Förderdauer
Die gesetzliche Regel-Bezugsdauer für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld beträgt längstens sechs Monate und wurde durch Rechtsverordnung auf zwölf Monate verlängert. Die neue Rechtsverordnung gilt bis zum 31.12.2015.

Förderhöhe
Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall. Die Kurzarbeiter erhalten grundsätzlich 60 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts.

Antragstellung
Kurzarbeitergeld wird auf Antrag des Arbeitgebers oder der Betriebsvertretung gezahlt. Der Antrag ist innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Monaten bei der zuständigen Agentur für Arbeit einzureichen. Zuständig ist die Agentur für Arbeit, in deren Bezirk die für den Arbeitgeber zuständige Lohnabrechnungsstelle liegt. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats (Anspruchszeitraums), in dem die Tage liegen, für die Kurzarbeitergeld beantragt wird.

Foto: IGM GH-Archiv

ÄHNLICHE ARTIKEL